SPD Finkenwerder

Wohnungsbau am Doggerbankweg: SPD will Betriebshof verlegen

Patrick Jung — Fri, 12 Aug 2011 14:25:31 +0000

Die Finkenwerder SPD plant die Verlegung des bezirklichen Betriebshofs am Doggerbankweg. Hintergrund: Auf der Fläche am Steendiek-Kanal sollen nach Vorstellung der Sozialdemokraten neue Wohnungen entstehen. “Die Idee ist sicher nicht mehr die jüngste, bekommt aber mit den ehrgeizigen Wohnungsbauzielen des Senats neuen Schwung”, erklärt der Finkenwerder SPD-Chef und Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer (29). Vor allem für Familien mit Kindern müsse mehr bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil geschaffen werden. Nach bisherigen Schätzungen könnten auf der Fläche etwa 50 neue Wohnungen gebaut werden. Die SPD hat daher nun einen Antrag in den Regionalausschuss Finkenwerder eingebracht, wonach das Bezirksamt beauftragt wird, die Verlegung des Betriebshofs bis Jahresende zu prüfen. Eine Möglichkeit sei etwa die Erweiterung der Räumlichkeiten des Bezirksamtes am Neuen Friedhof (Finkenwerder Landscheideweg). Es werde sichergestellt, dass der Betriebshof auf Finkenwerder bleibe, so Neubauer. Der Regionalausschuss soll den Antrag in seiner nächsten Sitzung am 13. September beschließen.

775 Jahre Finkenwerder: SPD unterstützt Feierlichkeiten.

Patrick Jung — Sat, 30 Apr 2011 07:53:21 +0000

Die Feierlichkeiten zum diesjährigen 775jährigen Jubiläum Finkenwerders sind in vollem Gange. Koordiniert werden die Aktionen aller Finkenwerder Vereine vom Kulturkreis Finkenwerder. Zu den Höhepunkten dürften dabei zweifelsohne das Hafenfest am Kutterhafen vom 27.-29. Mai, das mit einem Open Air-Blues-Abend beginnt, der große Festumzug und weitere Veranstaltungen um die „Finkwarder Karkmess“ vom 02.-06. Junigehören. Jetzt hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, auf Initiative der Finkenwerder SPD-Bezirksabgeordneten Ralf Neubauer und Fuat Yavas, beschlossen, den Kulturkreis bei der Ausrichtung der umfangreichen Jubiläumsfeierlichkeiten, zu denen auch internationale Folkloregruppen als Gäste erwartet werden, mit 10.000 Euro zu unterstützen.

Die CDU und das Spiel mit der Angst

Patrick Jung — Fri, 29 Apr 2011 16:27:53 +0000

Eine (bisweilen bitterböse) Glosse
von David Dworzynski, Jusos Finkenwerder

Soll doch bitte keiner glauben, die Finkenwerder CDU ließe sich ein X für ein U vormachen. Atomkraft ist gefährlich, eine Gefahr für Finkenwerder gewissermaßen - und daran kann nur wer schuld sein? Na klar, die Sozis. Genau genommen der Finkenwerder SPD-Chef und Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer höchstpersönlich. Das haben die beiden örtlichen CDU-Bezirksabgeordneten Hans Gelien und Matthias Lloyd jetzt die geneigte Öffentlichkeit wissen lassen (”Neuer Ruf”, 30.04.2011).

Hintergrund ist die Ablehnung eines CDU-Antrags in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte zur möglichen Untersuchung von Schiffen aus japanischen Gewässern am maritimen Notfall-Liegeplatz vor Airbus, den ”Finkenwerder Pfählen”. Tatsachen und naturwissenschaftliche Gesetzmäßigkeiten fanden die beiden CDU-Antragsteller Lloyd und Gelien beim Verfassen ihres Antrags offenkundig eher lästig und verzichteten konsequenterweise gleich ganz darauf. Der neue rote Innensenator möge doch bitte Abstand davon nehmen, Finkenwerder durch japanische Schiffe radioaktiv zu bestrahlen, erklärten unsere schwarzen Helden in der Bezirksversammlung.

Und übersahen dabei wohl nicht ganz unabsichtlich so manches, insbesondere ein nicht ganz unentscheidendes Detail, auf das die Hamburger Behörden längst hingewiesen hatten: ”Der Hamburger Hafen wird nicht direkt aus Japan angelaufen. Zuvor laufen die Schiffe mindestens sechs andere Häfen an, die ebenfalls einen hohen Sicherheitsstandard haben. Die Behörden haben einen Handlungsleitfaden für den äußerst seltenen Fall erstellt, falls Reeder kurzfristig von der Route abweichen und ausnahmsweise ein Schiff Hamburg direkt anläuft oder in anderen europäischen Häfen keine Maßnahmen getroffen wurden.”

Um nichts weniger geht es also: Einen Handlungsleitfaden für den absoluten Notfall. Auch absolute Notfälle hat es allerdings schon gegeben und so bleibt die Frage: Ginge in einem solchen Fall von den “Finkenwerder Pfählen” eine Gefahr aus?

Geholfen hätte unseren Freunden von der CDU bei der Suche nach der Antwort auf diese Frage ein Blick in die Bürgerschafts-Drucksache 20/207 - nämlich der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Blankeneser Bürgerschaftsabgeordneten und CDU-Parteifreundin Karin Prien, aus welcher der Finkenwerder SPD-Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer in der Bezirksversammlung recht ausführlich zitierte.

Dort heißt es:
Die radioaktive Kontamination auf Schiffen, die aus Japan kommen, kann nur so groß sein wie die Kontamination, die aus den japanischen Häfen im Bereich Tokyo berichtet wird. Nach einer vierwöchigen Seereise ist der größte Teil (85%) der Radioaktivität durch Zerfall abgebaut worden. Zusätzlich wird die Radioaktivität an Bord eines Seeschiffs durch Witterungseinflüsse reduziert. Die Strahlungsintensität einer Strahlenquelle nimmt mit dem Quadrat der Entfernung ab, eine zehnfache Entfernung entspricht einer Reduzierung auf ein Hundertstel. Der Abstand des Liegeplatzes an den „Finkenwerder Pfählen“ zur Wohnbebauung in Nienstedten beträgt mehr als 500 Meter. Damit wäre die Strahlungsintensität in Nienstedten 250 000 mal geringer als auf dem Schiff und damit weder messbar noch gesundheitlich von Bedeutung. Ein ‘Restrisiko’ ist für die Bevölkerung in der Umgebung des Liegeplatzes an den ‘Finkenwerder Pfählen’ daher nicht begründbar.”

Das gelte für Finkenwerder natürlich im gleichen Maße, erklärte Neubauer und forderte von der CDU bessere Argumente. Ansonsten werde er dem Senat und dem damit befassten Krisenstab ja wohl glauben können. So sahen das dann auch die anderen Fraktionen. Mit 40 Stimmen (25 SPD, 8 GAL, 3 Linke, 2 FDP, 2 Piraten) zu 9 Stimmen (8 CDU, 1 Linke) erlebten die beiden Finkenwerder CDU-Granden ihr Abstimmungs-Waterloo.

Neubauer “stellt nonchalant einen Blankoscheck für das Anlegen dieser Schiffe aus”, schimpft nun im Nachgang CDU-Mann Lloyd im “Neuen Ruf”, dabei sei es gerade Neubauer gewesen, der sich im vorigen Jahr noch gegen die Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ausgesprochen, nein, künstlich echauffiert, habe. Nach dem Zusammenhang beider Themen dürfte wohl selbst in CDU-Kreisen noch lange gesucht werden. Doch damit nicht genug. Nur wenige Zeilen später erklärt der CDU-Bezirksabgeordnete Hans Gelien plötzlich, die Gefahr einer radioaktiven Verstrahlung sei gering und eher unwahrscheinlich, aber es gehe schließlich um das subjektive Sicherheitsgefühl der Finkenwerder Bürgerinnen und Bürger. Über offenbar eben dieses will Matthias Lloyd nun das Gespräch mit Airbus suchen.

Die Finkenwerder CDU stellt sich dabei gegen eindeutige Fakten und versucht das Spiel mit der Angst der Bürgerinnen und Bürger. Das Motto heißt: Irgendwas wird an den Sozis schon hängenbleiben. Die Finkenwerder CDU hat nach der Wahl “Fundamentalopposition” angekündigt. Und darf schon jetzt wieder plakatieren: “Versprochen - gehalten!”

Nachmieter für “Aldi” gefunden

Patrick Jung — Tue, 26 Apr 2011 10:45:04 +0000

Gute Nachrichten für den Finkenwerder Westen: Nach der umstrittenen Schließung der Aldi-Filiale in der Rudolf-Kinau-Allee zum 31. Januar, wurde jetzt ein Nachmieter für das Areal gefunden. ”Ab August 2011 wird sich dort ein kleiner Lebensmittelhändler niederlassen”, erklärt der Finkenwerder SPD-Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer (29). Die Vertragsunterzeichnung stehe unmittelbar bevor. Neubauer dankte dem Bezirksamt Mitte für seine “erfolgreichen Vermittlungsbemühungen” und zeigte sich erleichtert, dass die vor allem für ältere Menschen im Westen Finkenwerders wichtige wohnortnahe Einkaufsmöglichkeit bald wieder besteht.

Aldi-Fläche: „Spielhalle ist ausgeschlossen“

Patrick Jung — Fri, 28 Jan 2011 08:11:36 +0000

Die Finkenwerder SPD ist Befürchtungen entgegengetreten, auch in der bisherigen Aldi-Filiale an der Rudolf-Kinau-Allee könnte eine Spielhalle auf den Discounter folgen. Ein solches Schicksal hatte seinerzeit die 2005 geschlossene Aldi-Filiale am Köhlfleet Hauptdeich erlitten.

„Der Bebauungsplan Finkenwerder 19 sieht die Rudolf-Kinau-Allee als allgemeines Wohngebiet vor. In allgemeinen Wohngebieten sind sogenannte Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, nach der Baunutzungsverordnung aber nicht erlaubt“, so der Finkenwerder SPD-Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer (29). Zwar seien dort sogenannte „nicht störende Gewerbebetriebe“ denkbar, Spielhallen würden jedoch nach ständiger Rechtsprechung als „störanfällig“ eingestuft. „Eine Spielhalle in der Rudolf-Kinau-Allee ist daher ausgeschlossen“, erläutert Neubauer. Anders habe es sich seinerzeit am Köhlfleet Hauptdeich verhalten: Die dortige Spielhalle befinde sich in einer als Gewerbegebiet ausgewiesenen Fläche.

Verhalten optimistisch zeigte sich Ralf Neubauer hinsichtlich der Frage, ob nach der Schließung der Aldi-Filiale am kommenden Montag wieder ein Nahversorger für die Ladenfläche gewonnen werden kann. „Wir können die Eigentümerin natürlich nicht zwingen, wieder an einen Nahversorger zu vermieten, allerdings hat der Bezirk ihr gegenüber deutlich gemacht, dass das wichtig und richtig wäre“, so der Finkenwerder SPD-Chef. Die Eigentümerin habe ihrerseits einen Makler damit beauftragt, einen neuen Mieter für die Fläche zu finden. Derzeit gebe es zwei Nahversorger als Interessenten. „Die Wirtschaftsförderung im Bezirksamt ist am Ball“, so Neubauer.

De Swatte Schilderwald op Finkwarder

Patrick Jung — Mon, 17 Jan 2011 09:25:01 +0000

Uwe Hansen de Ex-Ortsamtsleiter argert sük. De Swatte Schilderwald op Finkwarder reegt em up. Un so ähnlich hett he dat in de „Lühmannsche“, der Harburger Anzeigen und Nachrichten schreeben:
Een Wahl, de geiht nich sünner den Schilderwald op uns Straten. Dor hebbt ok die niegen Medien, sünnerlich dat Internet, nix an ännert. Liekers jo de jungen Kandidat/innen hüt dor bannig good mit ümgohn könt. In den Moment wo een Börger/In Kandidat/in is („in“ schriev ik blots mool hüt, vun wegen de politische Korrektheit) , un womeuglich noch Spitzenkandidat/in wardt he oder se, „Schild-Börger/in“. Un lächelt sük un uns vun een Stellschild op de Straat an. „Worüm dat?“, fragt wü uns as Wahlbörger/in. Dorto seggt de Werbeindustrie, wat wü, dat Wahlvolk, sünst goarne markt, wat wü wedder wählen schüllt un wokeen wü wählen könt. Un de Parteien mobiliseert mit de Schildopstelleree un dat Kleben eer Parteivolk. Folglich wardt de Schilderwald üm so grötter, je neeger dat an de Wahl ran kümmt. Dat lett meist, as wenn dat een Naturgesetz is. Snackt wü doarüm vun een Wald? Nu hebbt wü dat mit de Wahl-Schilderee ober jo all veele Joahrn. Un de Upregung doaröber ok! Un jüst deswegen hebbt sük Politiker vun de vuschiedenen Parteien in Hamborg ok mool Gedanken mookt. Un se sünd sük öber Regeln eenig worrn, wo Schilder stohn dröfft un ok wat för wölke dat ween schüllt. Un hebbt dat ganze to een Verwaltungsvörschrift, as Anhang to dat Wegegesett maakt. So wiet so good! Man sünnerlich bi uns hier op Finkwarder, ober för wiss ok annerwegens, schient dat nich bi alle Parteien bekannt to ween. Un de Wahlbörger argert sük öber de Politik un alle Parteien generell. Wat jo nich gerecht is, wenn alle annern sük an dat Recht hollt blots een Schild-Börger nich! Noch sünd dat fief Weeken bit na de Wahl hen. Vullicht is dat Tied, Parteien un Kandidaten mol an de Regeln to erinnern.

Neubauer: “Aldi-Schließung ist Wortbruch”

Patrick Jung — Fri, 07 Jan 2011 18:03:05 +0000

Die Aldi-Filiale in der Rudolf-Kinau-Allee soll offenbar in Kürze geschlossen werden. Das hat das Unternehmen Medienberichten zufolge bestätigt. “Ein dreister, unverantwortlicher Wortbruch”, findet Finkenwerders SPD-Chef Ralf Neubauer. Denn bereits bei den Planungen für das Maritime Einkaufszentrum am Köhlfleet Hauptdeich habe Aldi den Finkenwerdern öffentlich den dauerhaften Erhalt der bisherigen Filiale zugesichert, so Neubauer. Kritik übt die SPD aber auch an dem CDU-Abgeordneten Matthias Lloyd. Dieser hatte noch im Sommer behauptet, mit Aldi ein “Morartorium” ausgehandelt zu haben, wonach die bisherige Filiale auch nach der Eröffnung des Maritimen Einkaufszentrums bis auf weiteres erhalten bleibe. “Damit hat Herr Lloyd einen bereits vorgesehenen Gesprächstermin aller Parteien mit Aldi platzen und sich bei seinem Alleingang offensichtlich über den Tisch ziehen lassen”, so Neubauer. “Wir hätten diesem angeblichen Moratorium von Beginn an keinen Glauben schenken dürfen.”

Der CDU-Antrag für den Hauptausschuss hält die SPD für überflüssig. Ralf Neubauer: “Das Bezirksamt hat sich der Angelegenheit umgehend angenommen, erste Gespräche mit dem Bezirksamtsleiter und der Wirtschaftsförderung in Mitte haben bereits stattgefunden.” Bezirksamtsleiter Markus Schreiber hat bereits angekündigt, die Grundeigentümer der bisherigen Aldi-Filiale an der Rudolf-Kinau-Allee zu Gesprächen über die Zukunft des Geländes einzuladen. “Der Bezirk wird an die Eigentümer appellieren, dort wieder an einen Nahversorger zu vermieten”, erläutert Neubauer.

Bürgerschaft: SPD schickt Jan-Hinrich Fock ins Rennen

Patrick Jung — Mon, 13 Dec 2010 13:53:29 +0000

Die Finkenwerder SPD geht bei den Neuwahlen am 20. Februar mit ihrem langjährigen Orts- und Bezirkspolitiker Jan-Hinrich Fock (64) ins Rennen um ein Mandat für die Hamburgische Bürgerschaft. Distriktsvorstand und Distriktsversammlung nominierte den gebürtigen Finkenwerder, der seit vielen Jahren als Gewerbeschullehrer in Wilhelmsburg arbeitet, jeweils einstimmig. Jan-Hinrich Fock verfügt wie kein Zweiter über langjährige politische Erfahrung auf der ehemaligen Elbinsel und wird mit vollem Engagement dafür Sorge tragen, dass im künftigen Hamburger Senat die Interessen Finkenwerders nicht wieder
unter die Räder geraten.

“In der nächsten Wahlperiode stehen wichtige Entscheidungen, wie die Westanbindung der Rüschhalbinsel, der für eine Verkehrsentlastung der Ortsdurchfahrt wichtige Ausbau des Airbus-Südtors und die Neugestaltung der Altstadt an”, so Finkenwerders SPD-Chef Ralf Neubauer (28). Es sei für die Finkenwerder Sozialdemokraten das Gebot der Stunde gewesen, einen in der Hamburger SPD vernetzten und politisch versierten Kandidaten für die Bürgerschaft aufzustellen. Neubauer selbst bewirbt sich um seine Wiederwahl in die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Der Kommunalpolitiker ist seit der letzten Wahl im Februar 2008 Bezirksabgeordneter und Mitglied des Regionalausschusses Finkenwerder.

Kritik an Hecht-Antrag: “Keine neue Idee, keine neue Forderung!”

Patrick Jung — Thu, 25 Nov 2010 17:00:17 +0000

SPD-Chef Ralf Neubauer (28): “Der Antrag von Heiko Hecht enthält keine einzige neue Idee und keine einzige neue Forderung: Eine Prüfung des Bypasses hat die Bürgerschaft zuletzt vor einem Jahr beschlossen, bis heute gibt es dazu entgegen der Versprechungen von Hecht kein Ergebnis. Die Forderung nach der Südtor-Fertigstellung ist ein SPD-Antrag aus dem letzten Regionalausschuss.” Dass keine dieser Forderungen bisher realisiert wurde, komme auch daher, dass im CDU-geführten Senat seit Jahren der Irrglaube vorherrsche, mit dem Bau der Ortsumgehung Finkenwerder seien alle Verkehrsprobleme gelöst. Zu diesem Irrglauben habe die Finkenwerder CDU durchaus beigetragen. “Die Ortsumgehung hängt ohne Bypass und Südtor-Ausbau aber in der Luft”, so Neubauer.

Sorge um Westanbindung und Airbus-Südtor

Patrick Jung — Fri, 05 Nov 2010 15:47:04 +0000

“Es ist vor allem der Verkehr von und zu den Airbus-Zulieferbetrieben auf der Rüschhalbinsel, der uns Sorge macht, weil dieser ohne eine Westanbindung des Industriegebietes wohl auch nach Fertigstellung der Ortsumgehung durch Finkenwerder fahren wird”, erklärt der Finkenwerder SPD-Bezirksabgeordnete Ralf Neubauer. Die Idee der Westanbindung: Der Zulieferverkehr nutzt ebenfalls die Umgehungsstraße, ein Bypass beim Werksgelände von Airbus führt dann auf eine neu zu bauende Trasse nördlich der dort stehenden Flutschutzmauer auf die Rüschhalbinsel.

Nachdem vor zwei Jahren der CDU-Senat das Projekt auf Eis gelegt hatte, scheint nun auch eine vom schwarz-grünen Senat im letzten Herbst versprochene erneute Prüfung des Projekts im Sande zu verlaufen. “Die Landespolitik hat Prüfergebnisse für Frühjahr 2010 versprochen, aber bisher sind wir ahnungslos. Es gibt nur Gerüchte aus Behördenkreisen”, so SPD-Chef Ralf Neubauer. Seine Partei fordert von der Stadtentwicklungsbehörde daher einen Sachstandsbericht in der Dezember-Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder.

Und auch das von Airbus geplante Südtor zum Werksgelände scheint in weite Ferne gerückt. Beim Nachbarschaftsbeirat des Unternehmens war unlängst bekannt geworden, dass eine Realisierung zeitgleich mit der Fertigstellung der Ortsumgehung, entgegen bisheriger Versprechen der Werksleitung, offenbar nicht mehr geplant ist. SPD-Bezirksabgeordneter Jan-Hinrich Fock: “Ein verspäteter Ausbau des Südtors hätte zur Folge, dass trotz vorhandener Umgehungsstraße vermutlich immer noch ein großer Teil des Airbus-Verkehrs durch Finkenwerder fließen würde.” Die SPD fordert daher in einem Antrag für den nächsten Regionalausschuss die Behörden dazu auf, rasch einzugreifen.